Der Milieuschutz in Berlin weist bestimmte Gebiete als schutzwürdig aus, wenn nachgewiesen werden kann, dass die Bewohner in dem Gebiet von Verdrängung bedroht sind. Dabei regelt der Milieuschutz auch die Umwandlung von Mietobjekten in Eigentumswohnungen und kann eine Zweck- und Nutzungsentfremdung kontrollieren und unterbinden. Vor allem die kulturelle Vielfalt der Bewohner mit unterschiedlich hohen Einkommen kann mit Hilfe des Milieuschutzes erhalten werden.
Berliner sollen damit in Zukunft besser geschützt werden und nicht mehr ohne Weiteres verdrängt werden. In einer Sitzung des Senats wurde beschlossen, dass die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten verboten werden kann – denn immer häufiger wird ein Eigenbedarf angemeldet und Mietwohnungen werden in Eigentumswohnungen umgewandelt. Ohne Regulierung würde sich im Laufe der Jahre eine Trennung ergeben, bei der sich nur noch gutbetuchte Bürger eine Wohnung in der Stadt leisten könnten und die Geringverdiener auf der Strecke bleiben – das soll verhindert werden. Jeder soll die Möglichkeit haben in Berlin, überall wo es ihm gefällt, also in allen Stadtbezirken gleichermaßen, wohnen zu können.
Gerade der Ortsteil Prenzlauer Berg entwickelte sich im Laufe der Zeit immer mehr zu einem Wohnort mit Einwohnern der gehobeneren Klasse. Im Jahre 2010 wurden schon 4500 Wohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt, im Jahre 2013 wurden mehr als 9100 Wohnungen von Mietobjekten in Eigentumswohnungen umgewandelt. Der Ortsteil Kreuzberg folgte dem Prenzlauer Berg nur mit geringem Abstand.
Die Stadt Berlin hat zudem beschlossen, dass ein Eigentümer, wenn er seine Wohnung als Eigentumswohnung veräußern möchte, dem Mieter das Vorrecht für den Kauf gewähren muss. Es besteht die Hoffnung, dass dadurch der Anreiz einer Umwandlung sinkt. Allerdings gilt diese Regelung nur bei der ersten Umwandlung von Miete in Eigentum. Wird eine bereits bestehende Eigentumswohnung verkauft oder wechselt der Hauseigentümer, hat der Mieter der Wohnung keinen Anspruch auf ein Vorverkaufsrecht.
Diese Regelungen dienen gleichzeitig der Abschwächung steigender Mieten. Denn wenn eine Wohnung als Eigentumswohnung veräußert wird. so steigen im Allgemeinen auch die Mieten an und der derzeitige Mieter muss sich nach einer neuen Bleibe umsehen, dies soll vermieden werden.
Milieuschutzgebiete in Berlin
Ohne den Milieuschutz könnten Neubauwohnungen mit einer Größe von ca. 75 m² im Jahr 2016 bis zu 27 000 Euro mehr kosten. Dies würde bedeuten, dass die Nettomiete für einen solchen Neubau pro Quadratmeter um 1,50 Euro steigen würde. Das hört sich erstmal gering an, doch auf die Quadratmeter bezogen, wäre das einen Mehraufwand von ca. 110 Euro im Monat. In den kommenden Jahren sollen sich die Preise sogar um bis zu 50 % erhöhen. Dann wäre Berlin nur noch eine Stadt für Menschen mit einem sehr guten Verdienst und die normalen Arbeiter, wie Handwerker oder Verkäufer, müssten sich eine neue Bleibe suchen, wahrscheinlich außerhalb von Berlin. Dies soll vermieden werden.
- Pankow: Zentrum, der Arnim- und Humannplatz, die Ecke Ostseestraße/Grellstraße, die Winsstraße, die Bötzowstraße, der Falkplatz, der Helmholtzplatz, der Teutoburger Platz und der Kollwitzplatz
- Mitte: Leopoldplatz, Moabit und die Oranienburger Vorstadt
- Friedrichshain-Kreuzberg: Petersburger Straße, Weberwiese, Bergmannstraße /Nord, Hornstraße, Bautzener Straße und Boxhagener Platz
- Schöneberg-Tempelhof: der Barbarossaplatz/Bayerischer Platz, Kaiser-Wilhelm-Platz, Chamissoplatz, Graefestraße und Luisenstadt
Wie man sehen kann, möchte nun auch Berlin Mitte Luxussanierungen und Verdrängungen verhindern und den Bewohnern die Möglichkeit geben, in ihrem Heim zu bleiben. Denn jeder Mieter, der eine neue Bleibe suchen muss, würde sonst irgendwann damit konfrontiert, dass er eine Eigentumswohnung erwerben müsste. Dies ist aber nicht jedem Mieter möglich. Auch eine Umsiedlung in einen anderen Stadtteil und eine zunehmende Homogenisierung der Kieze, soll damit vorgebeugt werden. Berlin soll nach wie vor für jeden Menschen zugänglich sein.